Automatic Infringement Detection – Wer verletzt eigentlich meine Patente?

Patente und Gebrauchsmuster sind der Schlüssel zur Sicherung von technischen Innovationen und Wettbewerbsvorteilen. Sie fungieren als Verteidiger geistiger Eigentumsrechte und können bei richtiger Handhabung sogar als Einnahmequelle dienen. Die Überwachung des Marktes darauf hin, ob ein Schutzrecht durch einen Dritten widerrechtlich verwendet wird stellt viele Unternehmen vor große Herausforderungen. Mehr noch: Die wenigsten Unternehmen, die ein aktives Patentportfolio pflegen, verfügen über Prozesse oder Ressourcen, potenzielle Verletzungshandlungen aufzudecken.

Während Prozesse zur Vermeidung von Schutzrechtsverletzungen, beispielsweise ein effizientes Patent-Monitoring, in den meisten Unternehmen etabliert sind, wird die gegenläufige Frage, ob eigene Schutzrechte verletzt werden, nahezu nie behandelt.

Durch die Identifizierung potenzieller Verstöße durch andere Unternehmen kann sich durchaus ein finanzieller Mehrwert ergeben. Zudem stärken Sie Ihre Position im Markt und im Wettbewerb.

Grundsätzlich ist also zwischen einer Wettbewerberbeobachtung mit dem Ziel deren Schutzrechte zu achten und einer Wettbewerberbeobachtung mit dem Ziel, herauszufinden, ob eigene Schutzrechte verletzt werden, grundlegend zu unterscheiden.

Schutzrechtsverletzungen identifizieren, automatisiert!​

Eine Patentverletzung tritt auf, wenn eine Person oder ein Unternehmen ohne Erlaubnis ein patentiertes Produkt oder Verfahren nutzt, herstellt, verkauft oder importiert. Patente sind Schutzrechte, die dem Inhaber das exklusive Recht gewähren, die patentierte Technologie für einen bestimmten Zeitraum zu nutzen. Wenn jemand dieses exklusive Recht verletzt, indem er ohne Genehmigung ähnliche Produkte herstellt oder vertreibt, liegt eine Patentverletzung vor. In solchen Fällen kann der Patentinhaber rechtliche Schritte unternehmen, um Schadensersatz zu fordern oder gerichtlich gegen die Verletzung vorzugehen.

Zur Durchsetzung eigener Schutzrechte gehört daher auch die regelmäßige Überwachung von Wettbewerber und deren Produkte oder Verfahren. Bisweilen wird diese Aufgabe, wenn überhaupt, auf verschiedene Arten gelöst:

      • Kollegen und Kolleginnen, die auf Messen gehen (meist der Vertrieb), werden sensibilisiert potenzielle Verletzungshandlungen in Augenschein zu nehmen und hierzu von der Patentabteilung in den für die Messe relevanten Teil des Portfolios eingewiesen
      • Testkauf von Wettbewerbsprodukten. Hierzu liegt meist ein Anfangsverdacht vor, der den Kauf kostenseitig rechtfertigt.
      • Überwachung von Veröffentlichungen von Wettbewerbern. Diese Aufgabe wird meist von der Patentabteilung selbst durchgeführt.

Gemeinsam haben alle Vorgehen, dass potenzielle Verletzungshandlungen erkannt werden sollen, also ein begründeter Anfangsverdacht vorliegt. Erhärtet sich dieser auch bei genauerer Betrachtung können gerichtliche oder außergerichtliche Schritte vorgenommen werden.

Grenzen sind diesen Verfahren meist durch die Art, Beschaffenheit und den Markt der Produkte gesetzt.

 

  1. So lassen sich Verfahrenspatente gewöhnlich schlechter überwachen als gegenständliche Patente. Dies gilt umso mehr, wenn das verwendete Verfahren am damit hergestellten Erzeugnis nicht zu erkennen ist.
  1. Patente für B2B Produkte oder Verfahren lassen sich im Rahmen der Überwachung von Veröffentlichungen weitaus besser überwachen als Patente für B2C Produkte oder Verfahren. So wird in einem B2B Prospekt eher mit technischen Details geworben als im korrespondierenden Endkundenprospekt. Es ist jedenfalls kaum vorstellbar, dass ein Automobilhersteller mit einem verbesserten Einfüllstutzen für das Scheibenwischwasser werben wird, wohingegen der Zulieferer, der diesen Einfüllstutzen liefert, gerade damit werben wird.
  1. Komplexe Produkte, deren „Inneres“ potenzielle Verletzungshandlungen aufweisen könnten lassen sich meist nur durch Zerlegen und Inaugenscheinnahme überwachen.

Potenzielle Patentverletzer erkennen​

Der bisweilen viel zu wenig beachtete Prozess ist also die Überwachung von Wettbewerbern mit der Fragestellung, ob diese eigene Schutzrechte potenziell verletzen. Das klare Ziel hierbei ist, einen möglichst hohen Automatisierungsgrad bei der Überwachung zu erreichen.

LÖSUNG:

Durch die KI-gestützte Überwachung von Publikationen von Wettbewerbern können Überschneidungen zu eigenen Schutzrechten ermittelt und somit potenzielle Schutzrechtsverletzungen erkannt werden.

Während klassisches Patentmonitoring zum Ziel hat, Wettbewerberschutzrechte zu identifizieren, um deren Verletzung zu vermeiden, geht unser 360°-Monitoring weiter und prüft, ob Wettbewerber potenziell eigene Schutzrechte verletzen. Unser Tool bietet umfassende Monitoring-Ergebnisse, die auf Wettbewerbsanalysen, Branchenklassifikationen und Technologietrends basieren. predori liefert somit vielschichtige Informationen aus den weltweiten Patentdaten und darüber hinaus. Diese dienen zur 360° Überwachung – voll automatisiert.

360° Patentmonitoring

Proaktive Patentüberwachung durch den gezielten Einsatz von künstlicher Intelligenz

Was gestern noch unmöglich schien, wird schon bald Standard. Mit unserem revolutionären Tool halten Sie die das Produktportfolio der Wettbewerber ganz leicht im Blick, und zwar proaktiv & automatisiert.

Unsere Technologie bietet viele neue Funktionen, um Anzeichen dafür zu finden, ob und in welchem Umfang Ihre Schutzrechte durch andere Unternehmen verletzt werden.

predori erkennt nicht nur offensichtliche Verstöße gegen Ihre Erfindungen, die identisch mit Ihrer Markteinführung sind, sondern ist auch in der Lage, subtilere Übereinstimmungen oder Teilaspekte Ihrer Erfindung zu identifizieren.

Dies bedeutet, dass das Tool nicht nur die Obermenge aufspürt, sondern einen Indikator dafür liefert, falls Untermengen bzw. Teile Ihrer Schutzrechte von Wettbewerbern ähnlich oder identisch verwendet werden. Wenn Sie nun feststellen, dass ein anderes Unternehmen Ihre Patente ohne Erlaubnis verwendet, können Sie weitere Schritte einleiten, um zum Beispiel eine Lizenzvereinbarung zu verhandeln, was einen finanziellen Mehrwert und weitere Vorteile für Ihr Unternehmen darstellt.

Potentielle Schutzrechte automatisiert identifizieren und Entwicklungen neuer Produkte schneller erahnen:

> Die eigenen Schutzrechte besser ausschöpfen

> Lizenzen einfordern oder Patente anfechten

> Trends schneller erkennen

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Was bedeutet das nun konkret?​

Mit der 360° Lösung von predori lassen sich Veröffentlichungen von Wettbewerbern sehr leicht analysieren – deren Patente, sowie auch deren Produkte. Unternehmen haben einerseits die Möglichkeit, einfach, zeitsparend und in erster Linie proaktiv zu agieren, um potenzielle Rechtsstreitigkeiten schon im Voraus zu erkennen und zu vermeiden. Andererseits eröffnen sich ihnen durch das Überwachen des Markts in Bezug auf ihre Schutzrechte Chancen, die es sich lohnt zu prüfen.

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