Warum kein Unternehmen auf Freedom to Operate Recherchen verzichten sollte

Patente sind elementarer Bestand von Unternehmensinnovationen, die auch den globalen Wettbewerb betreffen können. Weil die Welt der Patente aber zunehmend undurchschaubarer und kompetitiv wird, gibt es auf dem Markt mittlerweile diverse Patentrecherchetools, die dabei unterstützen, Recherchen durchzuführen. Ohne Hilfestellung, ist es für viele Unternehmen nicht möglich die notwenigen Maßnahmen zu ergreifen, um sich selbst im internationalen Wettbewerb zu schützen und Produkte sicher in Verkehr zu bringen.

Wie Sie die richtigen Maßnahmen ergreifen können, möchten wir in diesem Beitrag näher beleuchten.
Was ist eine FTO?
Freedom to Operate Recherchen zielen darauf ab, im Wege stehende Patente und Gebrauchsmuster, die der gewerblichen Nutzung eines technischen Produktes oder eines technischen Verfahrens entgegenstehen, zu identifizieren. Also zu prüfen, welche Schutzrechte bei der Herstellung, Inverkehrbringung oder anderweitigen gewerblichen Nutzung verletzt werden könnten. Hierzu zählen: anhängige Patentanmeldungen, erteilte und in Kraft befindliche Patente sowie in Kraft befindliche Gebrauchsmuster.

Das ist notwendig, damit ein Unternehmen „free to operate“ ist, also die Wahrscheinlichkeit einer kostspieligen und Ressourcen bindenden Schutzrechtsverletzung minimiert wird. Es also eine bestimmte Handlung, wie beispielsweise die Herstellung oder Vermarktung eines Produktes durchführen kann, ohne das Risiko einer Patentverletzung einzugehen. Die FTO-Suche dient also der Beurteilung, ob Schutzrechte Dritter verletzt werden könnten.

Patentrecherche ist verpflichtend
Im gewerblichen Handel ist die FTO-Recherche Teil der Obliegenheit. Konkret bedeutet dies, dass jeder Gewerbebetreibende ganz allgemein dazu verpflichtet ist, sich über die für ihn geltende Rechtslage seines unternehmerischen Vorhabens zu informieren – dazu zählt auch die Patentrechtslage.

FTO’s werden beispielsweise im Gegensatz zu Stand der Technik Recherchen immer auf diejenigen Länder beschränkt, die von Relevanz für die geplante gewerbliche Nutzung sind. Das hört sich nun vielleicht, aufgrund dieser Beschränkung, erstmal nach einer guten Nachricht für den Rechercheaufwand an. Für eine FTO-Recherche müssen jedoch neben nationalen Schutzrechten auch die für das jeweilige Land relevanten regionalen oder internationalen Patentanmeldungen berücksichtigt werden.

Wussten Sie, dass allein zu den regionalen Patentanmeldungen nicht nur alle europäischen Patentanmeldungen vor dem Europäischen Patentamt zählen, sondern auch alle Patentanmeldungen die bei der Eurasischen Patentorganisation (EAPO), dem Golf-Kooperationsrat (GCC) oder der Afrikanischen Regionalen Organisation für Geistiges Eigentum (ARIPO) und weiteren regionalen Patentorganisationen eingereicht wurden?

Das bedeutet im Klartext:

Für eine Freedom to Operate Search in Deutschland sind unter anderem folgende Dokumente zu berücksichtigen:

  1.  deutsche Patente und Gebrauchsmuster die in Kraft sind
  2.  deutsche Patentanmeldung und Gebrauchsmusteranmeldungen die anhängig sind
  3.  internationale Patentanmeldungen während der internationalen Phase
  4.  anhängige europäische Patentanmeldungen und in Kraft befindliche europäische Patente sowie jedwede weltweit, solange die Prioritätsfrist noch läuft
So könnte für Ihr Handeln in Deutschland auch ein chinesisches Gebrauchsmuster relevant sein, wenn für dieses die zwölfmonatige Prioritätsfrist noch läuft.

Eine sorgfältige und zuverlässige Freedom to Operate Recherche durchzuführen, klingt nun vielleicht für Sie nach einer nicht zu bewältigenden Aufgabe. Das können wir verstehen. Weil FTO‘s aber keine Option, sondern ein Muss für jedes Technologieunternehmen sind, haben wir es uns zur Aufgabe gemacht, diesen Recherchetyp in seinem Workflow komplett neu zu definieren. Aber nun sollten wir erst einmal klären, weshalb Sie als Technologieunternehmen nicht auf FTO’s verzichten dürfen.

Wozu braucht man FTO?

Ziel ist es herauszufinden, ob es Wettbewerber gibt, die Schutzreche in einem speziellen Land haben, die verletzt werden könnten, was es potenziell zu vermeiden gilt – das sollte nun klar sein. Dass das immer schwieriger und gefährlicher wird, weil immer mehr Schutzrechte hinzukommen, auch.

Hier einen Überblick zu bekommen und diesen auch zu beständig beizubehalten, wird also eine immer größere Herausforderung. Die wichtigste Antwort darauf, warum Unternehmen diese Herausforderung dennoch annehmen sollten, stellt die Haftung des Geschäftsführers bei Patentverletzung dar.

Wussten Sie schon?
Eine GmbH wird in der Regel gegründet, um die Haftung zu beschränken. Vor allem das Privatvermögen der Gesellschafter soll im Haftungsfall vor dem Zugriff Dritter geschützt werden. Aber wussten Sie auch, dass es hierfür Ausnahmen gibt? Nämlich die sogenannte Geschäftsführerhaftung bei der Patentverletzung. Sie legt fest, dass der Geschäftsführer oder andere gesetzliche Vertreter persönlich und mit der GmbH gesamtschuldnerisch bei Patentverletzungen haften können, wenn nicht die Zumutbaren Maßnahmen ergriffen wurden, Patentverletzungen zu vermeiden. Zurückzuführen ist dies auf das Urteil des Bundesgerichtshofs (BHG) vom 15.12.15 unter dem Az. X ZR 30/14.

Der BHG hat sogar entschieden, dass ein Geschäftsführer bei Patentverletzung verstärkt haftet. Er haftet dann, wenn er zumutbare Maßnahmen zur Verhinderung der Verletzung von Schutzrechten unterlassen hat. Der Verletzte muss die Unterlassung nicht beweisen. Der Vertreter einer Gesellschaft muss hingegen im Rahmen einer sekundären Beweislast darlegen und beweisen, dass es keinen Anlass zum Ergreifen von Maßnahmen gegeben hat. Bei der Inverkehrbringung von Produkten geht man indes aber zunehmend grundsätzlich von einer „Entscheidung auf Geschäftsführungsebene“ aus, sodass seitens der Geschäftsführung auch die Frage nach Rechten Dritter zu stellen ist.

Sie als Unternehmen müssen also nachweisen, dass Sie alle zumutbaren Maßnahmen nach bestem Wissen und Gewissen ergriffen haben, um Patentverletzungen zu vermeiden. Wenn Sie dies können, werden Sie Ihrer Verpflichtung gerecht und was den Durchgriff auf Ihr Privatvermögen betrifft, regemäßig nichts zu befürchten.

FTO-Recherchen mit predori
Und nun die gute Nachricht: Freedom to Operate Recherchen sind mit predori einfach und höchst effizient. Wir haben für Sie ein Tool entwickelt, das auf die Durchführung von FTO’s spezialisiert ist.

Während Sie sich auf die Beschreibung Ihres Produktes konzentrieren können, übernimmt predori automatisch das Setzen aller notwendigen Filter und Restriktionen, um die gesamte Patentinformation von den USA bis nach China abzudecken und für Sie zugänglich zu machen. Mit predori sind Filtermöglichkeiten möglich, die es bisher schlichtweg nirgendwo anders gibt, damit Sie Effizienz erlangen, die Sie händisch innerhalb von nur einer Recherche niemals erreichen würden. Und damit diese Effizienz nicht nur Teil der Recherche, sondern auch der Beurteilung ist, werden die Treffer in einer übersichtlichen Matrix dargestellt. So ist die Bewertung der Ergebnisse auf einen Blick ein Leichtes.

Im internationalen Geschäftsverkehr wissen Sie mit predori was wo erlaubt ist und worauf Sie Ihre Aufmerksamkeit lenken müssen. Und weil Sie gerade bei FTO‘s wissen müssen was und wie gesucht wird, steht predori für vollständige Transparenz.

Diese Transparenz schaffen wir mit unserem radikal neun Ansatz – und zwar durch die Interaktion von Mensch und Maschine. Die Recherche wird von Ihnen als Mensch gesteuert, von predori‘s KI unterstützt und in jedem Schritt dokumentiert. Somit können Sie ganz einfach und sicher Ihrer gesetzlichen Verpflichtung nachkommen.

Hier nochmal ein kleiner Überblick über die Vorteile:
Dokumentierbar

Damit gehen Sie Ihrer gesetzlichen Verpflichtung nach. (Geschäftsführerhaftung)

Global handlungssicher

Freedom to Operate Recherchen lassen keinen Spielraum für blinde Flecken. Unsere einzigartige Filtermöglichkeit deckt Patentinformation von den USA bis nach China ab.

Einfach

Durch den interaktiven Workflow, macht predori Patentrecherche für jedermann zugänglich.

Keine lange Einarbeitungszeit

Durch die intuitive Nutzeroberfläche bedarf es keiner langen Einarbeitungszeit.

Schnell

Eine FTO-Recherche mit hochpräzisen Treffern dauert mit predori nicht länger als 40 Minuten.

Wenn Sie nun auch den Wunsch nach mehr Sicherheit, bei der Inverkehrbringung von Produkten verspüren, warten Sie nicht lange und kommen Sie auf uns zu. Unser Beratungsteam steht Ihnen gerne bei Fragen zur Verfügung und hilft Ihnen dabei, predori in Ihren Arbeitsalltag zu integrieren.