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Patentrecherche – Richtiges Vorgehen für Ihr Patent

Eine Patentrecherche ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Patentanmeldung, denn mit einer Patentrecherche lässt sich herausfinden, ob eine Idee bereits geschützt ist und ob diese überhaupt patentfähig ist. Zudem können Entwickler und Patentverantwortliche mit einer Patentrecherche sicherstellen, dass sie bei der Vermarktung und Umsetzung ihrer technischen Innovationen nicht gegen bestehende Schutzrechte verstoßen. In diesem Beitrag erfahren Sie

    • alles Wichtige zum Thema Patentrecherche
    • was eine Patentrecherche kostet
    • wann und wie Sie eine Patentrecherche durchführen sollten und
    • wie eine Patentrecherche konkret abläuft.

Patentrecherche – Definition

Eine Patentrecherche ist eine systematische Suche nach bereits bestehenden Patenten, um herauszufinden, ob eine Erfindung oder Idee patentfähig oder bereits geschützt ist. Dabei wird zunächst geprüft, ob ein Patent bereits existiert, welches der eigenen Idee ähnlich oder mit ihr identisch ist. Darüber hinaus ist eine sorgfältige Patentrecherche sinnvoll, um sich einen fundierten Überblick über den aktuellen Stand der Technik zu verschaffen und so einen Überblick zu ähnlichen Patenten von Mitbewerbern zu erhalten. Gleichzeitig minimiert eine Patentsuche das Risiko unnötiger Kosten für eine Ablehnung des Patents oder eine Schutzrechtsverletzung. Durch eine fundierte Patentrecherche und die genaue Erfassung der Erfindung von Wettbewerbern können zudem weiterführende Impulse und Anregungen für eigene technische Entwicklungen abgeleitet werden.

Grundsätzlich sind die Patente in den Patentdatenbanken öffentlich einsehbar, nachdem das Patent während des Prüfungsverfahrens zunächst für 18 Monate geheim gehalten wurde. Die Offenlegung von Patenten dient der Information der Öffentlichkeit über bevorstehende Schutzrechte und schützt Mitbewerber vor Doppelentwicklungen. Ausgenommen von der öffentlichen Einsehbarkeit sind Patente der Wehr- und Rüstungsindustrie, der Kerntechnologie und der geheimen Nachrichtenübertragung. Diese Patente unterliegen dem sogenannten Geheimschutz.

Obwohl Patente in den Patentdatenbanken für jedermann öffentlich einsehbar sind, ist es gar nicht so leicht, sie zu finden. Eine fundierte Patentrecherche ist der wichtigste Weg, um herauszufinden, ob es ein Patent schon gibt und so zu vermeiden, dass die Patentanmeldung abgelehnt wird oder Schutzrechte Dritter verletzt werden.

Was sollte bei einer Patentrecherche beachtet werden?

Damit eine Erfindung überhaupt patentfähig ist, muss sie neu sein und den Stand der Technik überwinden. Daher ist es unabdinglich, beim Recherchieren der Patente gründlich vorzugehen. Wenn Sie eine Patentrecherche durchführen möchten, gibt es einige Dinge, die Sie unbedingt beachten sollten, um Fehler zu vermeiden und so Zeit und Kosten bei der Patentsuche zu sparen:

    • Zielsetzung: Bevor Sie eine Patentrecherche durchführen, sollten Sie sich überlegen, welches Ziel Sie mit der Patentrecherche verfolgen. Möchten Sie prüfen, ob eine Idee schon durch ein bestehendes Patent geschützt ist oder möchten Sie wissen, ob es freie Patente gibt, die Sie nutzen können?
    • Strategie: Damit alle relevanten Patente gefunden werden, ist es wichtig, eine effektive Suchstrategie zu entwickeln, welche die verschiedenen Suchbegriffe und Kombinationen sammelt und so die gesamte Bandbreite der in Frage kommenden Patente abbildet.
    • Zeitpunkt: Grundsätzlich ist eine Patentrecherche sowohl in der Vorbereitungs- und Planungsphase als auch nach Fertigstellung der Erfindung sinnvoll. Denn zum einen erhalten Entwickler und Patentverantwortliche bei der Patentsuche einen Überblick zum aktuellen Stand der Technik und erfahren, welche ähnlichen Patente es bereits von Konkurrenten gibt, zum anderen lässt sich nur mit einer unmittelbar vor Patentanmeldung erfolgenden Patentrecherche ausschließen, dass nicht bereits eine identische oder ähnliche Erfindung Schutzrechte genießt.
    • Genauigkeit: Voraussetzung für eine erfolgreiche Patentrecherche ist eine detaillierte und präzise Beschreibung der Erfindung, da diese Erfindungsbeschreibung die Grundlage für die gesamte Patentrecherche bildet. Je genauer die Patentsuche formuliert ist, desto mehr Zeit sparen Sie bei der Auswertung und beim Filtern der Ergebnisse.
    • Juristischer Beistand: Bei komplexen Patentrecherchen oder wenn Sie unsicher sind, ob Ihre Idee patentierbar ist, ist es sinnvoll, Ihre Patentrecherche gegenprüfen zu lassen. Die Beauftragung einer Kanzlei ist zwar immer mit Kosten verbunden, diese zahlen sich jedoch in der Regel aus, da die Folgekosten für eine Ablehnung des Patents oder die Verletzung der Rechte Dritter deutlich höher ausfallen können.

Wann sollte eine Patentrecherche durchgeführt werden?

In der Regel ist es sinnvoll, eine Patentrecherche nicht nur einmal, sondern mindestens zweimal durchzuführen. Die erste Patentsuche sollte bereits vor der konkreten Entwicklung und Anmeldung des Patentes, also noch in der Planungsphase der Erfindung, erfolgen. Diese erste Patentrecherche, auch Stand-der-Technik-Recherche genannt, gibt Auskunft darüber, ob es die Erfindung bereits gibt und dient vor allem der Vorbeugung gegen mögliche Schutzrechtsverletzungen und damit verbundenen Unterlassungsansprüchen und Schadensersatzforderungen. Darüber hinaus liefert eine Stand-der-Technik-Recherche aber auch wertvolle Informationen zum aktuellen Stand der Technik, zur Wettbewerbslage und zur Entwicklungstendenz in diesem technischen Sektor. So kann eine Stand-der-Technik-Recherche wichtige Impulse zur Ideenfindung und Weiterentwicklung einer Erfindung liefern.

Die zweite Patentrechtsrecherche sollte unmittelbar vor der Anmeldung des Patents stattfinden, um sicherzustellen, dass die Erfindung zwischenzeitlich nicht bereits durch einen Dritten patentiert wurde.

Eine dritte Patentrechtsrecherche kann sinnvoll sein, wenn Sie Anpassungen oder Verbesserungen an der Erfindung vorgenommen haben. Überdies können regelmäßige Patentrecherchen nützlich sein, um den Markt, mögliche Lizenznehmer und den Stand der Technik der Wettbewerber im Auge zu behalten und gleichzeitig Einspruch gegen eine Patentanmeldung Dritter einlegen zu können.

Wie läuft eine Patentrecherche ab?

Eine Patentrecherche ist für Entwickler und Patentverantwortliche von großer Bedeutung, da die Verletzung bestehender Schutzrechte Dritter oder die Entwicklung nicht nutzbarer Patente mit erheblichen finanziellen Risiken verbunden ist. Hier erhalten Sie eine Anleitung, wie der Ablauf einer Patentrecherche im Einzelnen detailliert abläuft.

Patentrecherche vorbereiten

Bevor die eigentliche Recherche beginnt, gilt es die Technologie oder das Gebiet, auf das sich die Suche bezieht, genau zu definieren. Im Anschluss können geeignete Suchbegriffe oder Schlagwörter erstellt werden, um die Suche effektiver zu gestalten. Während der Vorbereitung erhalten Sie auch eine erste Vorstellung, wie lange die Patentrecherche ungefähr dauern wird. Grundsätzlich kann eine Patentrecherche je nach Komplexität der Erfindung und Umfang der zu durchsuchenden Datenbanken unterschiedlich lange dauern. In der Regel kann eine einfache Patentsuche jedoch innerhalb weniger Stunden bis Tage durchgeführt werden, während umfassendere Recherchen mehrere Wochen oder sogar Monate in Anspruch nehmen können.

Datenbank für Patentrecherche auswählen

Für die Patentrecherche stehen mehrere Datenbanken zur Verfügung, die für eine Online-Patentrecherche genutzt werden können. Einige der Datenbanken, die von den offiziellen Behörden zur Verfügung gestellt werden, sind kostenlos. Zu diesen frei verwendbaren Datenbanken zählen u. a.:

    1. DPMA / DEPATISnet – das Register des Deutsches Patent- und Markenamts, Veröffentlichungen zu technischen Schutzrechten
    2. Espacenet – das Register des europäischen Patentamts
    3. WIPO – das Register der World Intellectual Property Organization

Die Datenbanken können nach Stichwörtern und Suchbegriffen, Patentnummern und Namen der Patentinhaber oder der Erfindung durchsucht werden. Am einfachsten ist es, die IPC-Nummer (internationale Patentklassifikation) zu nutzen, denn das IPC-System ermöglicht in Kombination mit den jeweiligen Datenbanken eine sprachübergreifende und internationale Patentsuche.

Patentrecherche durchführen

Nach der Auswahl der Datenbanken können die in der Vorbereitung definierten Suchbegriffe, Schlagwörter oder die IPC-Nummer in das Suchfeld der jeweiligen Datenbank eingegeben werden. Dabei sollte eine Vielzahl von Suchbegriffen und Schlagwörtern verwendet werden, um alle relevanten Patente zu finden. Sollten bei der ersten Suchanfrage zu viele Treffer auftauchen, kann die Suche mit entsprechenden Datenbankfiltern immer weiter eingeschränkt werden.

Für den konkreten Ablauf der Patentrecherche ist es zudem sinnvoll, eine bestimmte Patentstrategie zu verfolgen, also festzulegen, welche Art von Recherche überhaupt durchgeführt werden soll. Dies hängt auch davon ab, wie weit Ihre Erfindung bereits entwickelt ist und ob möglicherweise sogar schon Schutzrechte für Ihre Erfindung bestehen. Folgende Recherchearten gibt es:

    • Übersichtsrecherche: Rechercheart mit dem geringsten Umfang. Sie hilft, sich einen ersten Überblick zu verschaffen und Material für die Entwicklung der eigenen Erfindung zu sammeln.
    • Neuheitsrecherche: Die Neuheitsrecherche dient als vorbereitende Maßnahme, um die Aussicht auf Erteilung eines Patents abzuschätzen und den aktuellen Stand der Technik zu erfahren.
    • Verletzungsrecherche (Freedom-to-Operate-Recherche): Dient der Ermittlung aller relevanten gültigen Schutzrechte, gegen die Ihre Erfindung verstoßen könnte, wenn sie auf den Markt kommen würde.
    • Vernichtungs-, Einspruchs- oder Beschwerderecherche: Dient der Beseitigung eines fremden Schutzrechts, welches die Entwicklung der eigenen Erfindung beeinträchtigt oder wenn eine Schutzrechtsverletzung durch die eigene Erfindung droht.

Auswertung und Interpretation der Patentrecherche

Je nachdem, welche Rechercheart für die Patentrecherche ausgewählt wurde, kann nun eine entsprechende Auswertung und Interpretation erfolgen. Die Auswertung und Interpretation der Patentrecherche umfasst beispielsweise die Identifizierung aller relevanten Patente und die Analyse der Patentansprüche, um festzustellen, welche Technologien und Verfahren von anderen Unternehmen oder Entwicklern im Zusammenhang mit der eigenen Erfindung patentiert wurden. Die Informationen aus der Auswertung können genutzt werden, um die Weiterentwicklung der eigenen Technologie voranzutreiben oder potenzielle Bereiche für neue Entwicklungen zu identifizieren.

Zugleich werden bei der Auswertung der Patentrecherche auch mögliche Risiken für Patentverletzungen aufgedeckt. So können sich die Entwickler und Unternehmen vor Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen schützen und entsprechend agieren. Überdies erfahren Entwickler in der Auswertung, ob sich die Anmeldung des Patents im Einzelfall wirklich lohnt oder ob der Wettbewerb bereits einen zu großen technischen Vorsprung besitzt.

Eine Auswertung der Patentsuche kann, genau wie die ihr zugrunde liegende Recherche, überaus komplex sein. So kann die Auswertung und Interpretation der Patentrecherche auch eine statistische Auswertung und eine hiermit verbundene vertiefte Analyse der gesamten Marktsituation beinhalten. Laien und Gelegenheits-Rechercheure werden aufgrund der Unübersichtlichkeit der zur Verfügung stehenden Patentliteratur, der Datenmenge und der juristischen und sprachlichen Komplexität vieler Patentrecherchen, welche weit über das rein technische Know-How der Erfindung hinausgehen können, nicht in der Lage sein, eine komplexe Auswertung und Interpretation der Patentrecherche ohne professionelle Hilfe oder entsprechende Tools durchzuführen.

Was kostet eine Patentrecherche?

Grundsätzlich lässt sich eine Patentrecherche fast vollständig kostenfrei durchführen. Allerdings ist man als Entwickler oder Patentverantwortlicher ohne langjährige Erfahrung bei komplexeren Patentrecherchen in den kostenlosen Datenbanken und ohne fachkundige Unterstützung schnell überfordert. Je nachdem, welches Ziel mit der Patentrecherche verfolgt wird, ist es daher sinnvoll, fachkundigen Beistand, kostenpflichtige Datenbanken oder ein kostenpflichtiges Tool zur Unterstützung bei der Patentrecherche zu nutzen. Denn auch die kostenfreie Patentrecherche kostet wertvolle Zeit, die am Ende umsonst aufgewendet wurde, wenn die eigenständige Patentrecherche nicht erfolgreich war.

Die Kosten für eine ganzheitliche Patentrecherche lassen sich schwerlich pauschal angeben, da sie sich regelmäßig anhand der konkreten Rechercheart, der Erfindung und des gesetzten Rechercheziels von Einzelfall zu Einzelfall unterscheiden.

Folgende Kosten können bei einer Patentrecherche anfallen:

Art der KostenPreisbereich
öffentliche Patentdatenbanken0 Euro
kostenpflichtige Patentdatenbankencirca 100 – 800 Euro pro Jahr
kostenpflichtige Patentrecherche-Toolscirca 3.000 – 11.000 Euro pro Jahr pro Lizenz
Kosten für Patentanwaltindividuelle Kalkulation nach Honorar und Aufwand der jeweiligen Patentrecherche
Gebühren für einen Patentrechercheantrag300 Euro (DPMA); 1000-1775 Euro (EPO)

Patentrecherche mit predori

Mit predori haben Nutzer die Möglichkeit, eine Patentrecherche mit Unterstützung von künstlicher Intelligenz durchzuführen. Die KI-basierte Software assistiert die Nutzer bei der Umsetzung einer Patentrecherche und hilft dabei, diese erfolgreich durchzuführen. Das Besondere dabei ist, dass eine Patentrecherche mit predori auch ohne patentrechtliches Fachwissen möglich ist, denn die Software bietet einen speziellen Workflow, der interaktiv arbeitet und zu einem Ergebnis führt, wie auch professionelle Rechercheure oder Patentanwaltskanzleien es erzielen würden. Die KI verfügt über das Wissen tagesaktueller Echtzeit-Patentdatenbanken und hat Zugriff auf mehr als 150 Millionen Patentdokumente weltweit. So können Nutzer bei der Patentrecherche oder der Patentüberwachung Kosten sparen und zugleich ihre Produktivität steigern, indem sie mit predori eine individuelle und bedarfsgerechte Patentrecherche durchführen, die sich exakt nach ihren Anforderungen richtet.

Mit predori können Nutzer nicht nur Patentrecherchen durchführen, sondern auch Patente überwachen, also bereits bestehende Technologien und Dokumente über einen längeren Zeitraum hinweg beobachten. Mit dem predori Document Monitoring und Technology Monitoring bleiben Nutzer informiert, wenn relevante Veränderungen eintreten. Zugleich können Patente und Patentanmeldungen von Wettbewerbern unkompliziert im Auge behalten werden.

Die predori Patentrecherche Software ist einfach zu bedienen und zeichnet sich durch eine intuitive, nutzerorientierte Oberfläche aus. Durch die eigens entwickelten Technologien wie Guided Patent Search und Guided Patent Assessment werden die Nutzer interaktiv durch die Prozesse geführt und unterstützt. Jede Recherche bietet für sich den perfekten Workflow – ob State of the Art Recherchen, Freedom to Operate oder zum Beispiel eine Due Dilligence. Die KI-basierten Methoden führen schnell, effizient und präzise zu relevanten Treffern, so dass Entwickler und Unternehmen schon in wenigen Minuten wertvolle Informationen erhalten. Durch die Steigerung des Informationsmanagements sparen sie sich Zeit, die Sie in Innovationen stecken können.

1. Produktivität steigern

Durch den intuitiven Suchprozess, präzise Rechercheergebnisse und die bestmögliche Aufbereitung von Informationen können schnelle und effiziente Suchanfragen durchgeführt werden. So können On-demand-Patentrecherchen in dynamische Unternehmensprozesse eingebunden werden und Innovationen beschleunigt werden.

2. Kosten senken

Mit predori sparen Ingenieure / Entwickler und Patentverantwortliche viel Zeit bei der Recherche und somit indirekt auch sehr viel Geld.

3. Technologie nutzen

Recherchen sind generell mühsam. Es lohnt sich, von der skalierbaren künstlichen Intelligenz Unterstützung zu beanspruchen, denn sie ermöglicht eine ganzheitliche Recherche, sie erkennt semantische Zusammenhänge und fasst alle wichtigen Informationen gebündelt zusammen.

4. Strategie entfalten

Mit predori können Sie eine smarte Patentrecherche durchführen und so die Basis für eine überlegene Strategien schaffen. Mit diesem Informationsvorsprung ist man dem Wettbewerber immer einen Schritt voraus.

5. Innovationen vorantreiben

Mit predori kann der Nutzer seine Technologie mit mehr als 150 Millionen Patenten weltweit vergleichen und so die bestmögliche Rendite aus seinem geistigen Eigentum erzielen.

6. Recherche auch ohne Fachwissen möglich

predori ermöglicht einen einfachen Zugang zum gesamten in Patenten gespeicherten Wissen. Dank des intelligenten und intuitiven Workflows können Recherchen auch ohne patentrechtliches Fachwissen erfolgreich durchgeführt werden.

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Die Patentrecherche-Software predori bietet Ihnen einen völlig neuen Weg, Patentrecherchen durchzuführen. Unsere künstliche Intelligenz unterstützt Sie bei der erfolgreichen Patentrecherche ebenso wie bei der anschließenden Beurteilung mit einem interaktiven Workflow. So gelangen Sie zielgerichteter und schneller zum relevanten Stand der Technik.

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