Warum kein Unternehmen auf Freedom to Operate Recherchen verzichten sollte

Patente sind ein elementarer Bestandteil von Unternehmensinnovationen, der auch im globalen Wettbewerb für Wirtschaftsteilnehmer riskant werden kann. Nicht nur das, die kompetitive Welt der Patente wird zunehmend undurchschaubarer. Ohne Hilfestellung aber ist es für viele Unternehmen nicht möglich, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um sich selbst im internationalen Wettbewerb zu schützen und Produkte sicher in Verkehr zu bringen. Deshalb gibt es auf dem Markt mittlerweile diverse Patentrecherchetools, die dabei unterstützen, Recherchen durchzuführen.

Wie Sie die richtigen Maßnahmen ergreifen können, möchten wir in diesem Beitrag näher beleuchten.

Was ist eine FTO?

Freedom to Operate Recherchen zielen darauf ab, im Wege stehende Patente und Gebrauchsmuster, die der gewerblichen Nutzung eines technischen Produktes oder eines technischen Verfahrens entgegenstehen, zu identifizieren. Es wird geprüft, welche Schutzrechte bei der Herstellung, Inverkehrbringung oder anderweitiger gewerblicher Nutzung verletzt werden könnten. Hierzu zählen anhängige Patentanmeldungen, erteilte und in Kraft befindliche Patente sowie in Kraft befindliche Gebrauchsmuster.

Das ist notwendig, damit ein Unternehmen „free to operate“ ist. Dann ist die Wahrscheinlichkeit einer kostspieligen und Ressourcen bindenden Schutzrechtsverletzung minimiert und das Unternehmen kann eine bestimmte Handlung wie beispielsweise die Herstellung oder Vermarktung eines Produktes durchführen, ohne das Risiko einer Patentverletzung einzugehen. Die FTO-Suche dient damit der Beurteilung, ob Schutzrechte Dritter verletzt werden könnten.

Patentrecherche ist verpflichtend

Im gewerblichen Handel ist die FTO-Recherche Teil der Obliegenheit. Konkret bedeutet dies, dass jeder Gewerbebetreibende ganz allgemein dazu verpflichtet ist, sich über die für ihn geltende Rechtslage seines unternehmerischen Vorhabens zu informieren – dazu zählt auch die Patentrechtslage.

FTOs werden beispielsweise im Gegensatz zu Stand der Technik Recherchen immer auf diejenigen Länder beschränkt, die von Relevanz für die geplante gewerbliche Nutzung sind. Das hört sich mit Blick auf den Rechercheaufwand nun vielleicht nach einer guten Nachricht für Rechercheure an. Für eine FTO-Recherche müssen neben nationalen Schutzrechten jedoch auch die für das jeweilige Land relevanten regionalen oder internationalen Patentanmeldungen berücksichtigt werden.

Wussten Sie, dass allein zu den regionalen Patentanmeldungen nicht nur alle europäischen Patentanmeldungen vor dem Europäischen Patentamt zählen, sondern auch alle Patentanmeldungen, die bei der Eurasischen Patentorganisation (EAPO), dem Golf-Kooperationsrat (GCC) oder der Afrikanischen Regionalen Organisation für Geistiges Eigentum (ARIPO) und weiteren regionalen Patentorganisationen eingereicht wurden?

Das bedeutet im Klartext:

Für eine Freedom to Operate Search in Deutschland sind unter anderem folgende Dokumente zu berücksichtigen:

deutsche Patente und Gebrauchsmuster, die in Kraft sind
deutsche Patentanmeldungen und Gebrauchsmusteranmeldungen, die anhängig, d. h. bei den Behörden zunächst einmal nur postalisch eingegangen sind
internationale Patentanmeldungen während der internationalen Phase
anhängige europäische Patentanmeldungen und in Kraft befindliche europäische Patente sowie jedwede weltweit, solange die Prioritätsfrist noch läuft

So könnte für Ihr Handeln in Deutschland auch ein chinesisches Gebrauchsmuster relevant sein, wenn für dieses noch die zwölfmonatige Prioritätsfrist läuft. Die Prioritätsfrist ist der Zeitraum, in dem Anmeldungen für dieselbe Erfindung nachträglich eingereicht werden können und beginnt, sobald die erste Anmeldung beim Amt eingegangen ist.

Eine sorgfältige und zuverlässige Freedom to Operate Recherche durchzuführen, mag nach einer nicht zu bewältigenden Aufgabe klingen. Weil FTOs aber keine Option, sondern ein Muss für jedes Technologieunternehmen sind, haben wir von predori es uns zur Aufgabe gemacht, diesen Recherchetyp in seinem Workflow komplett neu zu definieren. Aber weshalb dürfen Sie als Technologieunternehmen nicht auf FTOs verzichten?

Wozu man FTO benötigt

Ziel ist es herauszufinden, ob es Wettbewerber gibt, die Schutzreche in einem speziellen Land haben, die verletzt werden könnten, was es potenziell zu vermeiden gilt. Das herauszufinden wird auch immer schwieriger und gefährlicher, weil immer mehr Schutzrechte hinzukommen.

Hier einen Überblick zu bekommen und zu behalten, wird eine immer größere Herausforderung. Die wichtigste Antwort darauf, warum Unternehmen diese Herausforderung dennoch annehmen sollten, stellt die Haftung des Geschäftsführers bei Patentverletzung dar.

Wussten Sie schon?

Eine GmbH wird in der Regel gegründet, um die Haftung zu beschränken. Vor allem das Privatvermögen der Gesellschafter soll im Haftungsfall vor dem Zugriff Dritter geschützt werden. Aber wussten Sie auch, dass es hierfür Ausnahmen gibt? Nämlich die sogenannte Geschäftsführerhaftung bei der Patentverletzung. Sie legt fest, dass der Geschäftsführer oder andere gesetzliche Vertreter persönlich und mit der GmbH gesamtschuldnerisch bei Patentverletzungen haften können, wenn nicht die zumutbaren Maßnahmen ergriffen wurden, Patentverletzungen zu vermeiden. Zurückzuführen ist dies auf das Urteil des Bundesgerichtshofs (BHG) vom 15.12.15 unter dem Az. X ZR 30/14.

Der BHG hat sogar entschieden, dass ein Geschäftsführer bei Patentverletzung verstärkt haftet. Er haftet dann, wenn er zumutbare Maßnahmen zur Verhinderung der Verletzung von Schutzrechten unterlassen hat. Der Verletzte muss die Unterlassung nicht beweisen. Der Vertreter einer Gesellschaft muss hingegen im Rahmen einer sekundären Beweislast darlegen und beweisen, dass es keinen zwingenden Anlass zum Ergreifen von Maßnahmen gegeben hat. Bei der Inverkehrbringung von Produkten geht man indes aber zunehmend grundsätzlich von einer „Entscheidung auf Geschäftsführungsebene“ aus, sodass seitens der Geschäftsführung auch die Frage nach Rechten Dritter zu stellen ist.

Sie als Unternehmen müssen also nachweisen, dass Sie alle zumutbaren Maßnahmen nach bestem Wissen und Gewissen ergriffen haben, um Patentverletzungen zu vermeiden. Wenn Sie dies können, werden Sie Ihrer Verpflichtung gerecht und müssen nicht den Durchgriff auf Ihr Privatvermögen fürchten.

FTO-Recherchen mit predori

Und nun die gute Nachricht: Freedom to Operate Recherchen sind mit predori einfach und hocheffizient. Wir haben für Sie ein Tool entwickelt, das auf die Durchführung von FTO’s spezialisiert ist.

Während Sie sich auf die Beschreibung Ihres Produktes konzentrieren können, übernimmt predori automatisch das Setzen aller notwendigen Filter und Restriktionen, um Ihnen Zugang zu allen Patentinformationen einschließlich denen von USA und China zu verschaffen. predori hat Filtermöglichkeiten wie bislang kein anderes Tool. Damit erlangen Sie eine Effizienz, die Sie händisch innerhalb von nur einer Recherche niemals erreichen. Und damit diese Effizienz nicht nur Teil der Recherche, sondern auch der Beurteilung ist, werden die Treffer in einer übersichtlichen Matrix dargestellt. So ist die Bewertung der Ergebnisse auf einen Blick ein Leichtes.

Im internationalen Geschäftsverkehr wissen Sie mit predori, was wo erlaubt ist und worauf Sie Ihre Aufmerksamkeit lenken müssen. Und weil Sie gerade bei FTOs wissen müssen, was und wie gesucht wird, steht predori für vollständige Transparenz.

Diese Transparenz schaffen wir mit unserem radikal neuen Ansatz – und zwar durch die Interaktion von Mensch und Maschine. Sie steuern die Recherche, predori‘s KI unterstützt Sie und dokumentiert jeden Schritt.

Hier nochmal ein kleiner Überblick über die Vorteile:

Dokumentierbar

Gehen Sie ganz einfach und sicher Ihrer gesetzlichen Verpflichtung nach. (Geschäftsführerhaftung)

Global handlungssicher

Freedom to Operate Recherchen lassen keinen Spielraum für blinde Flecken. Unsere einzigartige Filtermöglichkeit deckt Patentinformation von den USA bis nach China ab.

Einfach

Durch den interaktiven Workflow macht predori Patentrecherche für jedermann zugänglich.

Keine lange Einarbeitungszeit

Durch die intuitive Nutzeroberfläche bedarf es keiner langen Einarbeitungszeit.

Schnell

Eine FTO-Recherche mit hochpräzisen Treffern dauert mit predori nicht länger als 40 Minuten.

Wenn Sie nun auch den Wunsch nach mehr Sicherheit bei der Inverkehrbringung von Produkten verspüren, warten Sie nicht lange und kommen Sie auf uns zu. Unser Beratungsteam steht Ihnen gerne bei Fragen zur Verfügung und hilft Ihnen dabei, predori in Ihren Arbeitsalltag zu integrieren.

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